Ich meine ja nur

Der blaue Himmel

 

...oder: Das Blaue vom Himmel

Den blauen Himmel über dem Ruhrgebiet verdanken wir (wie so vieles Positives) nicht den Grünen.

SMOG über Bottrop

Am 28. April 1961 trug Willy Brandt in der Beethovenhalle (Bonn) unter anderem folgende Forderung seines Wahlprogramms vor: Erschreckende Untersuchungsergebnisse zeigen, dass im Zusammenhang mit der Verschmutzung von Luft und Wasser eine Zunahme von Leukämie, Krebs, Rachitis und Blutbildveränderungen sogar schon bei Kindern festzustellen ist. Es ist bestürzend, dass diese Gemeinschaftsaufgabe, bei der es um die Gesundheit von Millionen Menschen geht, bisher fast völlig vernachlässigt wurde.

Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden!

Die Idee war unter anderem von Heinrich Deist (SPD-Wirtschaftsminister im Schattenkabinett von Brandt) in das Wahlprogramm lanciert worden obwohl Heinrich Deist auch Aufsichtsratsvorsitzender des Stahlunternehmens Bochumer Verein war.

Mit der Umschreibung „fast völlig vernachlässigte Gemeinschaftsaufgabe“ prangerte Brandt ein Staatsversagen an. Das Umweltbundesamt schrieb in einer Pressemitteilung 2011: „Willy Brandts Forderung während seiner Rede am 28. April 1961 kann zu Recht als der Beginn umweltpolitischen Denkens in Deutschland gelten.“

Die Luftverschmutzung im Ruhrgebiet hatte zu diesem Zeitpunkt mancherorts dazu geführt, dass die Mieten gesunken waren. Die Häufigkeit von Atemwegserkrankungen war hoch.

Als Ursachen für die Luftverschmutzung nannte Der Spiegel im August 1961 unter anderem:

• 56 Thomas-Stahlkonverter
• 75 Zechenkraftwerke und 18 andere Kohlekraftwerke
• 82 Hochöfen verbunden mit weiteren Stahlschmelz- oder Tieföfen
• 17 Zementwerke und Ölraffinerien sowie
• 1.976 Dampflokomotiven der Bundesbahn und Werkslokomotiven

Im Dezember 1962 kam es zur Smog-Krise im Ruhrgebiet. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) ist die „Erste Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz“ der deutschen Bundesregierung und  trat 1964 in Kraft.

Damit rückte Willy Brandt, lange bevor es die Begriffe Umweltschutz oder Umweltpolitik gab, ein regionales und bis dahin vernachlässigtes Problem ins Blickfeld gesellschaftspolitischer Debatten. Er machte damit auch auf die Schattenseiten des deutschen Wirtschaftswunders aufmerksam. Das SPD-Präsidium verabschiedete die Resolution „Soziale Gerechtigkeit durch mehr Umweltschutz“ somit rund 19 Jahre bevor es die Partei „Die Grünen“ geben sollte.

Jede Geschichte hat eine Vorgeschichte, so auch die der Grünen

Ideologische Grundlagen der Partei war der 1972 erschienene Bericht an den Club of Rome „Die Grenzen des Wachstums“ und der 1975 veröffentliche Bestseller des CDU-Politikers Herbert Gruhl: „Ein Planet wird geplündert.“

Die Partei war ein Produkt der Bewegung von Bürgerinitiativen, die sich in den Siebzigerjahren gegen geplante Atomanlagen und die Umweltzerstörung gestellt hatten. Doch auch hier gehen die Wurzeln noch tiefer. So gehörte auch Milan Horacek, der 1968 aus der Tschechoslowakei in die Bundesrepublik geflüchtet war und sich in Frankfurt mit den linksradikalen Spontis anfreundete, zu den Gründungsmitgliedern.

Horacek sieht die Gründergeneration auch durchaus kritisch: „Wir hatten Exhibitionisten dabei, Joseph Beuys, Petra Kelly und auch Roland Vogt. Sie waren alle keine Missionare. Von heute aus gesehen gab es anfangs viele Egozentriker, Spinner und Blödmänner in der Partei.“

Da der Zug „Die Grünen“ schnell auf Erfolgskurs ging (auch durch die finanzielle Unterstützung namhafter Künstler) sprangen schnell einige (heute) bekannte Namen auf den Zug auf. So auch Linksradikale wie der Frankfurter Sponti & Steineschmeißer Josef (Joschka) Fischer oder die Kader maoistischer Kleinparteien wie Jürgen Trittin (Zitat Spiegel).

Daneben wird so mancher verirrte Priester zum Waisenknaben

Auch andere vielfältige Strömungen jenseits von „nur“ links, maoistisch, linksradikal, kommunistisch und sogar stalinistisch fanden Einlass bei den Grünen. Herausstechend sind dabei die Befürworter der sexuellen Handlungen an Kindern jedes Alters mit deren Einverständnis und die Befürworter der Geschwisterheirat.

Ein weiterer und entscheidender Schritt in Richtung Sozialismus und Maoismus fand mit der Wiedervereinigung statt. Hier gründete man final im Mai 1993 die Partei Bündnis 90/Die Grünen. Das Bündnis 90 der ehemaligen DRR ging gemeinsam mit Die Grünen in der heutigen Partei auf. Interessant hierbei ist, dass nicht wenige Akteure des B90 in der ehemaligen DDR, Kulturschaffende und etablierte Bürger waren, die ihre Tätigkeit innerhalb der DDR ohne eine „Treue zum Sozialismus“ nicht hätte ausüben können.

Roth, Dittfurth & Beer (die Grünen)

Vielleicht erklären sich auch hieraus Grüne Äußerungen wie „Nie wieder Deutschland“, „Die Leute werden endlich Abschied nehmen von der Illusion, Deutschland gehöre den Deutschen“, „Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht“ oder auch „Es gibt kein Volk und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk“.

Ich persönlich finde es mehr als befremdlich sich zwar vom Volk bezahlen zu lassen, zeitgleich kein Vaterland zu haben, als Politiker von einem nicht vorhandenen Volk wählen zu lassen, um ihm zu dienen, aber zeitgleich alles zu verneinen, was eben mit diesem unserem Vaterland und dem dazugehörigen Volk zu tun hat.

Das deutsche Volk scheint es doch zu geben

Wie groß wäre der Aufschrei, wenn sich genau das im Sport ereignen würde? Etwa weil ein Fußballtrainer eines namhaften Vereins sich gut bezahlen lässt, zeitgleich aber seine Arbeit für den eigenen Verein verweigert und sogar noch Spieler generischer Vereine fördert.

Die gute alte Zeit

Der Radikalenerlass, auch Extremistenerlass genannt, ist die verbreitete Bezeichnung für den gemeinsamen Runderlass der Ministerpräsidenten und aller Landesminister zur Beschäftigung von rechts- und linksradikalen Personen im öffentlichen Dienst vom 18. Februar 1972.

Stand ca. 1972 - und ihr habt es trotzdem zugelassen!

Dieser hatte zum Ziel, die Beschäftigung sog. Verfassungsfeinde im öffentlichen Dienst zu verhindern. Instrument war eine bundesweit einheitliche Auslegung und Anwendung des damals geltenden § 35 BRRG, wonach sich Beamte durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes zu bekennen und für deren Erhalt einzutreten hatten. Jeder Einzelfall musste für sich geprüft und entschieden werden. Dies hatte zur Folge, dass vor der Einstellung, aber auch zur Überprüfung bestehender Dienstverhältnisse eine Regelanfrage beim Verfassungsschutz durchgeführt wurde.

Ein Bewerber, der verfassungsfeindliche Aktivitäten entwickelte, wurde nicht eingestellt bzw. konnte aus dem Dienst entfernt werden. Für Arbeiter und Angestellte im öffentlichen Dienst galten entsprechend den jeweiligen tarifvertraglichen Bestimmungen dieselben Grundsätze.

Der Extremistenerlass betraf nicht nur Mitglieder von Parteien, sondern auch Personen, die nicht parteigebunden waren. Er wurde 1979 von der Regierungskoalition aus SPD und FDP einseitig aufgekündigt, als politisch keine Einmütigkeit mehr darüber bestand und auch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes 1975 keine Klarheit gebracht hatte.

Von 1972 bis zur ab 1985 erfolgten endgültigen Abschaffung der Regelanfrage, zuletzt 1991 in Bayern, wurden bundesweit insgesamt 3,5 Millionen Personen überprüft. Davon wurden 1.250 überwiegend als linksextrem bewertete Lehrer und Hochschullehrer nicht eingestellt und rund 260 Personen entlassen.

Seit der Abschaffung der Regelanfrage gehen die Länder eigene Sonderwege, die sich im Laufe der Jahre sehr einseitig entwickelt haben.

So fanden, nach der Abschaffung der Regelanfrage und der Gleichschaltung von Grünen mit dem Bündnis 90 sowie der Entstehung der Linkspartei aus PDS und dem ehemaligen linken Flügel der SPD (WASG, Wahlalternative für Arbeit & soziale Gerechtigkeit) sowie anderer Genossen aus dem links-maoistischen-stalinistischen Umfeld, entsprechende Ideologien schnell den Weg in die Universitäten, die Schulen und nachgeordnet auch in die Kindergärten.

Die komplette moderate politische Landschaft sowie das Regulativ einer bürgerlichen Mitte wurde spätestens 2007 nicht nur zur Diskussion gestellt, sondern faktisch durch Unterwanderung der Bildungsträger sowie des öffentlich-rechtlichen Rundfunks abgeschafft.

Vielleich erklärt es sich so, dass die CDU schon lange nicht mehr als konservative Mitte empfunden wird. Franz Josef Strauß sah diese Entwicklung voraus und forderte einst: „Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben!“

Nun haben wir eine demokratisch legitimierte AfD (wie man oben lesen kann nicht die erste Wahlalternative) aus Gründungsmitgliedern der CDU/CSU, SPD, Liberalen und „normalen“ Bürgern.

Die SPD ist nur noch eine schlechte Kopie der Linkspartei und hat das Kosten der Macht um jeden Preis nicht gut verdaut und die Grünen sind die eigentlichen Gewinner dieser Misere. Aber eine gute PR mit Langzeitagitation muss man den Grünen bescheinigen. Doch wie kann man unser Land politisch eigentlich noch einordnen? Links, Mitte, Rechts oder nur bürgerlich konservativ?

Die schlechte Nachricht vorab

Wir sind Links. Und zwar sowas von links, dass Erich Honecker und Walter Ulbricht aus dem Feiern nicht mehr herauskommen. Wir haben schließlich 3 Linke Parteien im Bundestag, eine Mitte-Links-Partei, ein wenig Liberalismus und eine Mitte-Rechts-Partei. So kann man fast erahnen warum eine wertekonservative Mitte nahezu chancenlos in unsrem Land ist. Da bildet sich sogar eine Einheitsfront aus Linkspartei, den Grünen, der SPD und der CDU, wenn es darum geht den Wählerauftrag zu umgehen. Eine wertekonservative Mitte, welche unser Land einst zu Wohlstand und Vollbeschäftigung verhalf, scheint nicht erwünscht zu sein.

Aber wir sind auch (statistisch) das reichste Volk (welches es ja nicht gibt) mit dem größten Privatvermögen in Europa. So liegt das private Geldvermögen zwar formal auf Rekordhoch, aber rund 8 Prozent der Bevölkerung verfügen über mehr als 87 Prozent dieses Vermögens. Somit dürfen sich 92 Prozent der Bevölkerung mit den restlichen 13 Prozent der 6,6 Billionen Euro (Bargeld, Wertpapiere, Bankeinlagen sowie Ansprüchen gegenüber Versicherungen) über ein tatsächliches „Privatvermögen“ in Höhe von im Mittel 1.165,- € (je nach Datenlage auch bis zu 28.080,- €) freuen.

Ja, es geht uns laut der Medien so gut wie nie zuvor

...und der Platz 14 innerhalb Europa ist doch auch nicht schlecht - oder?

Stand 2019

Moment! Warum sind wir denn dann ideologisch Links? Wie war das noch? Eigentum ist Diebstahl? Alle Macht dem Volke (Mist, das Volk gibt es ja nicht). Was stimmt hier nicht und warum erinnert mich das an ein China unter Mao, an die Viererbande und an die Verfolgung politisch andersdenkender Menschen bis hin zu sozialer Ächtung?

Wir befinden uns an einem Abgrund

Wer also fortgesetzt Links oder Links-Grün wählt und somit mit einer Ideologie liebäugelt die nach dem Zweiten Weltkrieg für mehr als 200 Millionen Tote weltweit verantwortlich ist, wird auch den nächsten Schritt machen.

Sich selbst in einen Abgrund zu stürzen mag man im Rahmen des freien Willens noch tolerieren können, seinen Nachbarn dabei am Kragen zu fassen und ihn mit in den Tod zu reißen wohl eher nicht. Ob dies alles noch bis 2030 gut geht? Werden wir so nach 2030 eine Eskalation im sozialen Frieden verhindern können? Ich glaube nicht!

Ich meine ja nur…