Ich meine ja nur

Eine Lanze für die Bundeswehr

Vorwort – Gut zu wissen!

Bei Gründung der Bundeswehr stammten deren Offiziere und Unteroffiziere fast ausnahmslos aus der Wehrmacht – teilweise auch aus der Waffen-SS. Im Jahre 1959 waren von 14.900 Bundeswehroffizieren 12.360 bereits in der Reichswehr oder Wehrmacht zu Offizieren ernannt worden, 300 Offiziere entstammten der Waffen-SS. Alle Offiziere vom Oberst aufwärts wurden durch den Personalgutachterausschuss überprüft, ein Gremium aus 38 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die vom Bundespräsidenten auf Vorschlag der Bundesregierung und nach Bestätigung durch den Bundestag ernannt worden waren. Auf den Vorwurf, alle hohen Offiziere hätten in der Wehrmacht gedient, antwortete Bundeskanzler Adenauer sinngemäß, die NATO nehme ihm keine 18-jährigen Generale ab.

Wichtig für den Aufbau neuer Verteidigungskräfte, die zunächst in den teilweise bewaffneten Dienstgruppen vorgehaltenen und ab 16. März 1951 im paramilitärisch organisierten Bundesgrenzschutz (BGS) ausgebildet wurden, war die am 23. Januar 1951 erfolgte Ehrenerklärung für die Soldaten der Wehrmacht durch den damaligen Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte, Dwight D. Eisenhower, gegenüber Bundeskanzler Konrad Adenauer. Dies machte die Wiedereingliederung ehemaliger Angehöriger der Wehrmacht erst möglich, da zu diesem Zeitpunkt nur wenige Nachkriegsjahrgänge und so gut wie keine Offiziere und Unteroffiziere zur Verfügung gestanden hätten, die nicht Vordienstzeiten in der Wehrmacht hatten.

Im Frieden ist der Bundesminister der Verteidigung Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Im Verteidigungsfall geht diese Funktion nach Art. 115b Grundgesetz auf den amtierenden Bundeskanzler über.

Die Bundeswehr ist somit eine Parlamentsarmee, deren bewaffneter Einsatz einen Beschluss des Deutschen Bundestages voraussetzt. Erfordert die Lage unabweisbar ein sofortiges Handeln, kann der Verteidigungsfall als Voraussetzung für den Einsatz der bewaffneten Streitkräfte nach der Sonderregelung des Art. 115a Abs. 2 GG vom Gemeinsamen Ausschuss festgestellt werden. Unter den in Art. 115a Abs. 4 GG bezeichneten engeren Voraussetzungen eines bewaffneten Angriffs auf das Bundesgebiet und nur bei Handlungsunfähigkeit der für die Feststellung des Verteidigungsfalls zuständigen Bundesorgane gilt die Feststellung des Verteidigungsfalls bereits als getroffen.

Die Bundeswehr pflegt verstärkt ihre eigenen Traditionen als demokratische Armee aus mündigen Bürgern in einer nunmehr 60-jährigen Bundeswehrgeschichte. Als gültige Tradition werden aber auch Soldaten und Truppenteile vor 1945 betrachtet, sofern sie durch ihr Wirken beispielhaft für Freiheit und Recht eintraten.

Die demokratische Armee aus mündigen Bürgern wurde besonders durch den Grundwehrdienst in der Wahrnehmung der Bevölkerung gestützt. Bevor auch schon hier die erste Demontage, im Jahr 1991, der Bundeswehr begann, betrug die Dauer des Grundwehrdienstes (ausschließlich für Männer) zwischen 15 und 18 Monate. Männer hatten jedoch die Möglichkeit sich, trotz Wehrfähigkeit, alternativ im Zivildienst (bis zu 20 Monate) oder im Ersatzdienst (Katastrophenschutz, 10 Jahre – nach dem Mauerfall auf 8 Jahre reduziert) zu verpflichten. Ab dem 1. Juli 2011 wurde die Pflicht zur Ableistung des Grundwehrdienstes in Deutschland ausgesetzt (aber nicht abgeschafft). Seitdem ist die Bundeswehr eine reine Freiwilligenarmee unter der Führung des Parlaments und somit mit dem Auftrag einer deutlichen Mehrheit der Bevölkerung, die dieses Parlament gewählt hat.

Die Fakten

Doch was ist in den letzten Jahren aus unserer parlamentarischen Armee der mündigen Bürger und (nun auch) Bürgerinnen geworden? Was hat man aus dieser Armee gemacht und ist diese Armee noch handlungsfähig?

Schauen wir also mal kurz auf nur einige Tatsachen der letzten Jahre und beginnen bei unseren Unterseebooten. In dieser Klasse (also nichtatomar) waren wir mal Technologieführer. Der Sachstand der Boote laut Marine:

• U31: Noch in der Werft, bis Dezember 2017 Funktionsnachweise geplant
• U32: liegt nicht fahrbereit in Eckernförde und wartet auf die Instandsetzung
• U33: In der Instandsetzung bis Ende Februar 2018
• U 34: liegt in Eckernförde, soll Mitte Januar 2018 in die Werft
• U35: Werftuntersuchung nach Havarie
• U36: Garantiewerftliegezeit bis Mai 2018

Bei der Marine ist somit eine ganze Waffengattung ausgefallen. Aktuell soll ein Boot wieder einsatzbereit sein.

Die neuen Marinehubschrauber.

Der neue Marine-Hubschrauber der Bundeswehr kann möglicherweise nicht über der Nord- und Ostsee eingesetzt werden. Laut eines internen Gutachtens des Luftfahrtamtes, von dem das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtet, warnen die Gutachter vor einem Einsatz über der offenen See. Nach Einschätzung der Fachleute erreiche der Hubschrauber nur die „Flugleistungsklasse 3“, womit er nicht in dicht besiedeltem Gebiet starten und landen dürfe und auch für Noteinsätze nicht zur Verfügung stehe. Auch der Betrieb einer Rettungswinde sei nur eingeschränkt erlaubt, heißt es weiter. Der gravierendste Punkt aber sei, dass damit der „Betrieb über Gebieten mit schwierigen Umgebungsbedingungen“ nicht erlaubt sei. Als solches Gebiet gelten allerdings die Nord- und Ostsee, wo der Hubschrauber vorrangig zum Einsatz kommen sollte.

Die Drohne:

Der Euro-Hawk. Drohnen-Debakel kostet ca. 900 Millionen Euro. Die Drohne flog nicht, die Kosten explodierten - also stoppte die Bundesregierung den Euro Hawk. Nun soll der Bundestag weitere Millionen für die Nachwehen des Debakels bewilligen. Ach ja – Drohnen empfindet man als Laie ja eher als klein. Ganz anders der Euro Hawk. Die hochmoderne Aufklärungsdrohne Euro Hawk ist nahezu so groß wie ein Passagierjet.

Das Heer und seine Ausstattung:

• Kampfpanzer Leopard 2: Nur 99 von 244 Panzern sind einsatzfähig
• Schützenpanzer Marder: Von 388 Panzern sind 222 einsatzfähig
• Heereskampfhubschrauber Tiger: 12 von 27 Tigern sind einsatzbereit; 2017 stürzte ein Hubschrauber in Mali ab, Ursache offiziell weiter ungeklärt
• Mittlerer Transporthubschrauber NH 90: Bestand: 9 von 48 einsatzbereit
• Sturmgewehr G36: Bestand: 120.000 Stück; Treffunsicherheiten beim Einsatz in warmen Klimazonen.

Anfang 2019 soll Deutschland eine führende Rolle bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato übernehmen. Doch der Bundeswehr fehlt es nicht nur an Panzern, sondern auch an der Ausrüstung. So besteht ein erheblicher Mangel an Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten.

Personal und Ausstattung im Allgemeinen:

Das NATO-Manöver Trident Juncture 2018 zeigt meiner Meinung nach somit das volle Ausmaß des Versagens unserer Regierung denn um eine funktionstüchtige Brigade zur Verfügung stellen zu können, wurden Material und Personal aus ganz Deutschland zusammengezogen. Zur Verdeutlichung:

Eine Brigade der Bundeswehr ist der kleinste Großverband des Heeres, der aufgrund seiner Organisation, Personalstärke (1.500 bis 5.000 Soldaten) mit entsprechender Ausrüstung in der Lage ist, operative Aufgaben (ohne substantielle Verstärkungen) selbständig zu lösen.

• Wir bekommen es also kaum hin, 1.500 Soldaten und Soldatinnen samt funktionstüchtigen Material zentral und einsatzfähig vorzuhalten um im Krisenfall handeln zu können?
• Wir schicken unsere Bürgerinnen und Bürger in Uniform unzureichend ausgerüstet in die Schlachten dieser Welt?

Es ist eine Schande!

Ich meine ja nur...