Ich meine ja nur
Ich fühle mich belogen und betrogen
Kasse leer, Kasse voll - oder: Wo liegen die Prioritäten?
Das frage ich mich schon länger als jemand der beruflich auf Deutschlands Straßen unterwegs ist. Da reiht sich Schlagloch an Schlagloch, man verbringt über das Jahr gesehen Wochen im Stau auf der Autobahn da diese in einem fürchterlichen Zustand sind, beim Überqueren einer der vielen Autobahnbrücken beschleicht einen ein objektives ungutes Gefühl und wer kennt nicht die Geistermarkierungen die bei Regen und/oder Dunkelheit fast zwangsläufig zu gefährlichen Verkehrssituationen führen? Wenn man sich dann noch (so wie ich) im Alter ein Motorrad anschafft, merkt man wie schlecht unsere Straßen wirklich sind.
Bei den Schulen und in den Kindergärten müssen immer öfter die Eltern mit Geld, Material und persönlichen Einsatz einspringen, denn hunderte dieser Einrichtungen sind ebenfalls marode. Öffentliche Schwimmbäder schieben seit Jahren einen massiven Modernisierungsstau vor sich her, werden immer unattraktiver und unwirtschaftlicher bis jemand feststellt, dass die nun notwendige Investition plötzlich in der Summe höher ist, als das was man hätte über die Jahre moderat investieren müssen. Als Folge kommt es zum Bädersterben. Obwohl die öffentlichen Bäder ein wichtiger Träger für die Gesundheitsvorsorge, den Schulsport und vor allem dem Erlernen der Schwimmfähigkeit sind.
Die Themen Lehrermangel, Bildungsdefizite, Personalabbau bei der Polizei und der Bundespolizei sowie einem echten Notstand im Gesundheitswesen darf man schon fast nicht mehr andenken, denn dann würde das Fass wohl überlaufen.
Was läuft schief? (Infrastruktur)
Die Infrastruktur beschreibt den notwendigen wirtschaftlichen und organisatorischen Unterbau als Voraussetzung für die Versorgung und die Nutzung eines bestimmten Gebiets, für die gesamte Bewirtschaftung eines Landes. Die Planung, Erstellung und Instandhaltung verschiedenster Infrastrukturen ist Teil der Aufgabe des Staates oder ihm assoziierter Organe (öffentlich-rechtliche Einrichtungen, öffentliche Unternehmen) im Rahmen der „Daseinsvorsorge“. Dazu gehören unter anderem, als Teil der Leistungsverwaltung, die Bereitstellung von öffentlichen Einrichtungen für die Allgemeinheit, also Verkehrs- und Beförderungswesen, Gas-, Wasser- und Elektrizitätsversorgung, Müllabfuhr, Abwasserbeseitigung, Bildungs- und Kultureinrichtungen, Krankenhäuser, Friedhöfe, Schwimmbäder, Feuerwehr usw. Die Erstellung einer öffentlichen Infrastruktur wird durch Steuergelder finanziert. In den Bereich der Infrastrukturplanung fallen alle politischen, finanziellen, organisatorischen, institutionellen und die rechtlichen Aspekte der Planung.
Also eigentlich kein Problem, sondern nur eine Frage von kompetentem Personal und dem nötigen Geld. Womit schon fast deutlich wird, wo der Haken an der Sache ist.
Lassen wir mal das „kompetente“ Personal außen vor und beschränken uns bei der Betrachtung der Umstände auf das was wir seit Jahren immer wieder zu hören bekommen.
Kein Geld – die Kassen sind leer!
Wie kann das sein? Sind wir nicht seit Jahren Exportweltmeister? Haben wir nicht die geringste Arbeitslosigkeit seit 1990? Haben wir nicht das Wirtschaftswunder 2.0 geschafft? Explodieren nicht etwa die Unternehmensgewinne seit Jahren? Ist Deutschland etwa nicht der erfolgreichste Staat in der EU? Wo ist also das Geld und (wenn es doch da ist) wofür wird es aufgewendet, wenn schon nicht für Infrastrukturmaßnahmen?
Die Überraschung der „schwarzen Null“
Kurzum – das erforderliche Geld ist nicht da und das erklärte Ziel der Bundesregierung ist die schwarze Null. Doch nun zum Wunder. 2015 wurden rund 21 Milliarden Euro (21.000.000.000,- €) für die so genannte Flüchtlingskrise ausgegeben und trotzen haben wir im Jahr 2015 die „schwarze Null“ geschafft. Mit diesen 21 Milliarden Euro hätte man aber auch alle deutschen Schulen, alle deutschen öffentliche Bäder und alle maroden Brücken sanieren oder sogar komplett neu bauen können. Die "schwarze Null" haben wir aber trotz allem geschafft. Ein Wunder!
Doch damit nicht genug. Die Zahl der Tafeln in Deutschland hat seit Gründung um 1000 Prozent zugenommen. Obdachlose bekommen keine Unterkünfte und erfrieren mit schöner Regelmäßigkeit in jedem Winter auf offener Straße. Eine umfassende medizinische Versorgung gibt es für Obdachlose ebenfalls nicht. Dann noch unsere Alten in den Pflegeheimen. Selbst mit Pflegesozialhilfe gibt es dort 100,- € Taschengeld von dem aber auch die Fußpflege der Friseur und ein paar Süßigkeiten beschafft werden müssen. Telefon oder Mobiltelefon gibt es da wohl nicht. Hätte es wirklich weh getan mal ein paar Millionen Euro von diesen 21 Milliarden Euro für diese Menschen abzuzwacken? Klar – denn diese Menschen sind nicht medienwirksam und diese Personen haben auch keine Lobby.
Und es kommt noch schlimmer!
Seit 2015 hat die Bundesregierung bis Mitte 2018 damit mindestens 43,25 Milliarden Euro für die Flüchtlingskrise (das heißt nun: für Asylzwecke) ausgegeben. Voraussichtlich sollen bis zum Jahr 2022 noch mindestens weitere 80 Milliarden Euro hinzukommen. Prognosen sprechen also von einer Summe in Höhe von 18.000.000.000,- € (18 Milliarden € als Minimum) jährlich.
Darf ich mal bitte fragen, warum man nicht zunächst die drängenden Probleme in unserem Land angeht, die Infrastruktur stärkt und die Menschen unterstützt, die hier schon ihr ganzes Leben verbracht haben? Bin ich wirklich der einzige Bürger dieses Landes der sich (nicht nur) in diesem Zusammenhang belogen, betrogen und verprellt fühlt?
Es mag egoistisch sein…
…aber machen wir mal ein Gedankenexperiment. Ich stelle mir vor ich hätte einen großen Bauernhof mit allem was dazu gehört und ich könnte meine Eltern, meine Kinder mit ihren Familien und meine Enkel vollkommen autark versorgen. Wegen allgemein schlechter Verhältnisse bittet mich nun ein guter Nachbar um Hilfe und fragt, ob er und seine Familie nicht mit auf meinen Hof kommen können. Mir ginge es ja gut und es wäre auch genug Platz vorhanden. Nach Rücksprache mit dem Familienrat stimme ich zu und die Nachbarn beziehen das alte Gesindehaus. Das spricht sich leider herum und so stehen nach einem Jahr 4 weitere Nachbarn am Tor zu meinem Hof. Als guter Christ, Menschenfreund, Humanist und überhaupt stimme ich erneut zu und muss aber feststellen, dass der einst gut gedeckte Tisch recht übersichtlich wird und meine Kinder und Enkelkinder gelegentlich hungrig ins Bett gehen. Nach einem weiteren Jahr stehen nun 8 entfernte Nachbarn am Tor meines nicht mehr auskömmlichen Hofes und bitten um Einlass. Ich denke nun an die 5 Nachbarsfamilien, die schon bei mir leben, an meine Eltern, die Kinder und Enkelkinder, ich weiß das wir alle hungern werden, wenn ich der Bitte der zusätzlichen Nachbarn nachkomme und überlege, ob ich ein schlechter Mensch bin, wenn ich diesen 8 Nachbarsfamilien den Zutritt verweigere.
Aber vielleicht bin ich gar kein schlechter Mensch, sondern nur ein verantwortungsvoller Mensch der sich um die seinen sorgt.
Ich meine ja nur...
